Stefan Pohl

So sieht das Fritz Goergen:

ZDF, Berlin direkt: Peter Frey verwendet wieder einmal den politischen Kampfbegriff Steuergeschenke; und damit es Lieschen Müller versteht, setzt das ZDF sie mit bunten Geschenkpäckchen ins Bild. Dabei sollen die öffentlich-rechtlichen Medien die Menschen doch aufklären und nicht in die Irre führen. Wenn die vielen Arbeiter, Angestellten und Freiberufler weniger von ihrem Verdienten an den Staat als Steuern abgeben, warum sollen das dann Geschenke des Staates sein? Er hat das Geld doch nicht verdient - oder?

Die Bundestagswahlen sind ein paar Tage vorüber, Frau Merkel hat bereits ein Datum für das Ende der Koalitionsverhandlungen bekanntgegeben.

Nun stelle ich Ihnen mal meine Wunschkandidaten aus dem Lager der Liberalen fürs Kabinett vor:

Außenminister: Dr. Werner Hoyer aus Köln, war bereits Staatsminister im  Auswärtigen Amt

Justizministerin: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Finanzminister: Hermann-Otto Solms

Arbeitsminister: Dirk Niebel

So könnten die Liberalen ihre angestrebten Wahlziele wirksam umsetzen.

Achja, da fehlt noch einer: Guido Westerwelle sollte in die SPD eintreten und seine Funktion als Oppositionsführer weiter fortsetzen..

Meine persönliche Analyse zu diesem Ergebnis kann man in wenigen Worten zusammenfassen:

Die Menschen in Deutschland hatten weniger Angst vor dem großen Schreckgespenst und Neo-Kapitalismus CDU/CSU und FDP als vor einem Rückschritt in Richtung SED-Regime!

Für die SPD heisst das: Grundsatzprogramm anpassen und eine klare Aussage GEGEN die Nachfolgepartei der SED dieLinke! Die Menschen in Deutschland wollen nicht von ehemaligen Stasi-Agenten regiert werden!

Frank-Walter Steinmeier und Münte hätten viel intensiver mit Gysi und Co. ins Gericht ziehen müssen, viel Erfolg beim nächsten mal!

Heute sind in Deutschland die Wahlen zum 17. Deutschen Bundestag. Gehen Sie wählen, denn wählen ist nicht nur ein Recht, sondern auch eine Pflicht!

Unterstützen Sie mit Ihrer Stimme das demokratische System in Deutschland, denn Demokratie braucht Sie, braucht uns alle.

Nur durch die Abgabe Ihrer Stimme stärken Sie unser demokratisches System! Legitimieren Sie durch die Abgabe Ihrer Stimme die richtigen Parteien! Denn jede Stimme die Sie nicht abgeben, wird den rechten und linken Extremen zu Gute kommen!

Wir können keine Wiederholung einer DDR oder eines nazionalsozialistischem Systems gebrauchen und wir WOLLEN dies auch nicht!

Wenn Sie selber über die Zukunft unseres Landes, und damit der Zukunft für alle Kinder in diesem Lande, entscheiden wollen, entscheiden Sie sich heute wählen zu gehen!

Auf Ihrem Wahlzettel finden Sie zwei Stimmen, die erste ist für den Wahlkreiskandidaten und die zweite Stimme ist für die Landeslisten der Parteien (diese Stimme kommt den kleinen Parteien zu Gute!)

Im Kreis Düren habe ich mit meiner Erststimme DIETMAR NIETAN gewählt! Ich wünsche dir viel Erfolg Dietmar!

Zum offenbar von der Innenministerkonferenz vorgeschlagenen, geplanten Verbot des Paintballsports in Deutschland haben wir die folgende Mitteilung abzugeben: Read the rest of this entry »

In Kürze will die Partei DieLinke einen Ortsverband in Nörvenich gründen! Diese Nachricht konnten wir am Samstag in der Dürener Zeitung finden. Read the rest of this entry »

Erneut darf ich in der Dürener Lokalpresse Belange meines Lebens als Privatmann lesen.
Langsam aber sicher sollte doch klar sein, dass man meine politische Arbeit öffentlich diskutieren darf und soll, aber mein Privatleben kann und darf keine Diskussionsgrundlage für die Öffentlichkeit sein. Vor allem, wenn bestimmte Personen mein Privatleben dafür benutzen, um meine politische Arbeit und die der Fraktion Freie Liste schlecht zu machen. Read the rest of this entry »

Am 11.10.2008 kam Jörg Haider bei einem Autounfall ums Leben.

Wenn jemand stirbt ist das nie schön und man wünscht es auch niemandem, auch nicht einem Rechtspopulisten. Das wünscht man niemandem, erst recht nicht den Angehörigen.

Aber was ist bei der FDP im Kreis Düren los? In zwei Berichten gehen die Freien Demokraten auf das Leben und die Politik des rechtspopulisten Jörg Haider ein. Ist das nicht ein widerspruch! Eine Partei die sich zur Mitte der Gesellschaft bekennt trauert so sehr um den rechtspopulisten!!

Schauen Sie selbst unter http://www.fdp-dueren.de/index_.php?menu=news&nid=292  und http://www.fdp-dueren.de/index_.php?menu=news&nid=291.

Letzte Woche ging ein Ruck, oder besser ein Erdbeben durch die SPD. Frank-Walter Steinmeier wurde zum Kanzlerkandidaten gekührt, dies war wohl noch planmäßig. Aber kurz danach wurde “Münte” Franz Müntefering wieder zum Vorsitzenden der SPD nominiert. Ich mag Münte, ich finde seine politische Richtung ist gut, für Deutschland und für die SPD.

Ich habe Münte auf dem 10. Geburtstag der StäV in Berlin kennenlernen dürfen. Damals war er noch Vize-Kanzler - aber er war nicht abgehoben, oder so. Meine Kollegin Steffi und ich haben ein sehr nettes Gespräch mit ihm über Bonn gehabt. Ich wünsche uns, und der SPD, das Münte den Kurs wieder auf Erfolg bringt.

Aber was soll nun der Wähler davon halten? Wie kann ich als Wähler sicher sein, dass unser Land bei einer Partei in guten Händen ist, die selber in einer ihrer tiefsten Krisen steckt? Für mich ist klar, die Neuausrichtung im Vorstand der SPD hat Wirkung - es geht aufwärts! Aber diese Botschaft muss nun von der Bundespartei zu den Menschen gebracht werden. Das ist aber nicht so leicht, denn auch Frau Ypsilanti in Wiesbaden möchte gerne regieren - wenn es sein muss, mit Unterstützung der Linken. Auch dies ist eine Botschaft die zu den Menschen kommt, sie bewirkt aber das Gegenteil der Botschaft, die Münte verkünden muss.

Aber auch auf kommunaler Ebene muss die SPD wieder Profil zeigen, denn das ist das, was für die Menschen das Bild einer Partei ausmacht.

Am 5. August 2008 stellte ich eine Anfrage an den Landrat des Kreises Düren zum Thema “Vergabe von kurzen KFZ-Kennzeichen”. Die Fraktion Freie Liste hat dies auch in einer Pressemitteikung der regionalen Presse mitgeteilt. Die DN Woche hat darüber in ihrer Ausgabe vom 13. August berichtet. Kurz darauf schrieben uns Bürger aus dem Kreis Düren zu dieser Problematik ihre Meinung.

Nach einiger Recherche kann ich nun sagen, dass die Fahrzeugzulassungsverordnung die Vergabe der angefragten Kennzeichen eindeutig regelt.

Spannend finde ich die Reaktionen verschiedener pol. Gruppierungen und Politiker aus dem Kreis Düren.